In unserem benachbarten Kreis Heinsberg hat sich womöglich ein handfester Umweltskandal ereignet, der nicht nur regionale, sondern auch überregionale Aufmerksamkeit auf sich zieht. Was zunächst nach einem lokalen Fehltritt aussah, offenbart sich zunehmend als mögliches Netzwerk organisierter Umweltkriminalität.
„Umweltkriminalität im Kreis Heinsberg: Ein Skandal von gigantischem Ausmaß?“ weiterlesenVerstoß gegen das Myanmar-Embargo
Die Einhaltung wirtschaftlicher Sanktionsmaßnahmen ist ein essenzieller Bestandteil der europäischen Außenpolitik. In einer aktuellen Entscheidung (3 StR 373/21) vom 25. November 2024 befasste sich der Bundesgerichtshof (BGH) mit dem gewerbsmäßigen Verstoß gegen das Einfuhrverbot für Teakholz aus Myanmar, das durch die Verordnung (EG) Nr. 194/2008 erlassen wurde.
Der Fall wirft eine Reihe von rechtsdogmatischen Fragen auf, insbesondere zur Strafbarkeit nach deutschem Recht, zur Zurechnung von Beihilfehandlungen sowie zur Einziehung von Taterträgen.
„Verstoß gegen das Myanmar-Embargo“ weiterlesenEU-Richtlinie zum Umweltstrafrecht 2024
Die Europäische Union plant eine wichtige Überarbeitung der Richtlinie 2008/99/EG zum strafrechtlichen Schutz der Umwelt. Diese Reform zielt darauf ab, Umweltkriminalität effektiver zu bekämpfen und die Durchsetzung von Umweltvorschriften in den Mitgliedstaaten zu verbessern. Im Folgenden geht es um die wichtigsten Aspekte dieser geplanten Änderung und die Auswirkungen auf das deutsche Strafrecht.
„EU-Richtlinie zum Umweltstrafrecht 2024“ weiterlesenBeaching: Schiffsrecycling im Umweltstrafrecht
Als „Beaching“ wird eine Form des illegalen Schiffsrecyclings bezeichnet, bei der ein ausgedientes Seeschiff mit voller Fahrt auf einen Strand geschleppt wird, um es dort zu verschrotten. Diese Praxis findet hauptsächlich in Südostasien statt und beinhaltet die unsachgemäße Entsorgung von Schiffen durch ungelernte Arbeitskräfte ohne angemessenen Arbeits- und Umweltschutz.
„Beaching: Schiffsrecycling im Umweltstrafrecht“ weiterlesen